Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen des ZeBuS e.V. (nachfolgend "Anbieter") gegenüber den Teilnehmenden (nachfolgend "Kunde"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Anmeldung des Kunden zu einem Kurs, einer Prüfung oder einer Beratungsleistung und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Anmeldung kann schriftlich, per E-Mail, über das Online-Formular oder persönlich in den Geschäftsräumen erfolgen. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde diese AGB an.

§ 3 Leistungsangebot

Der Anbieter bietet Sprachkurse (Integrationskurse, Berufssprachkurse, Prüfungsvorbereitung und weitere), telc-Prüfungen sowie Beratungsleistungen an. Die genauen Inhalte, Umfänge und Termine werden in der jeweiligen Kursbeschreibung oder Vereinbarung festgelegt. Der Anbieter behält sich vor, Kurse bei nicht ausreichender Teilnehmendenzahl abzusagen oder mit veränderten Uhrzeiten durchzuführen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise richten sich nach der zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preisliste. Die Zahlung des Kursentgelts erfolgt gemäß der individuellen Zahlungsvereinbarung. Bei Selbstzahlerleistungen ist der Rechnungsbetrag vor Kursbeginn fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Förderung durch das BAMF, die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Rücktritt und Kündigung / Widerrufsbelehrung

5.1 Rücktritt vor Kursbeginn: Bei einem Rücktritt bis zu 14 Tage vor Kursbeginn wird das bereits gezahlte Entgelt abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 25 € erstattet. Bei späterem Rücktritt oder Nichtantritt des Kurses bleibt der Vergütungsanspruch bestehen, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.

5.2 Kündigung während des Kurses: Die Kündigung eines laufenden Kurses ist jederzeit schriftlich möglich. Bereits geleistete Zahlungen werden nur dann anteilig erstattet, wenn der Kunde aus wichtigem Grund (z. B. nachweisliche Erkrankung, Umzug) kündigt. Bei geförderten Kursen gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen des jeweiligen Fördergebers.

5.3 Rücktritt von Prüfungen: Ein Rücktritt von einer Prüfungsanmeldung ist bis zu 14 Tage vor dem Prüfungstermin kostenfrei möglich. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen wird die volle Prüfungsgebühr fällig. Die Prüfungsgebühren der telc GmbH sind hiervon gesondert betroffen und richten sich nach den telc-Teilnahmebedingungen.

§ 6 Unterrichtsdurchführung

Der Anbieter ist berechtigt, den Unterricht durch qualifizierte Lehrkräfte durchführen zu lassen und bei Ausfall einer Lehrkraft eine Vertretung zu stellen. Sollte ein Kurstermin aus wichtigem Grund (z. B. Krankheit der Lehrkraft, höhere Gewalt) ausfallen, wird der Termin nach Möglichkeit nachgeholt. Ein Anspruch auf Nachholung besteht nicht, wenn der Ausfall vom Anbieter nicht zu vertreten ist.

§ 7 Pflichten der Teilnehmenden

Die Teilnehmenden verpflichten sich, die Hausordnung des Anbieters einzuhalten, pünktlich zum Unterricht zu erscheinen und aktiv am Unterricht teilzunehmen. Bei wiederholten Verstößen gegen die Hausordnung oder bei Störung des Unterrichts kann der Teilnehmende nach Abmahnung vom Kurs ausgeschlossen werden. Der Vergütungsanspruch bleibt in diesem Fall bestehen.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten betroffen sind.

§ 9 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter www.zebus-ev.de/datenschutz abrufbar ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.